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Beförderung von E-Scootern auf den Linien im VEJ

08.06.2015 Die Busunternehmen im VEJ sprechen sich gegen die Beförderung von E-Scootern aus und folgen damit einer Empfehlung des VDV (Verband deutscher Verkehrsunternehmen).

Bis zu einer richtungsweisenden Urteilssprechung wird die Beförderung von der jeweiligen Geschäftsführung abgelehnt, da eine Gefährdung im Fahrzeug nicht ausgeschlossen werden kann. Ausdrücklich nicht davon betroffen sind Rollstühle! Diese werden selbstverständlich wie gewohnt weiterhin befördert.

Am 15. Juni 2015 hat das OVG Nordrhein-Westfalen die Rechtmäßigkeit bestätigt (vgl. Anhang). Am 12.08.2016 hat das Landgericht Kiel dieses Urteil ebenfalls bekräftigt, indem ausdrücklich darauf hinweist, dass die Sicherheit aller Fahrgäste dem Beförderungsanspruch des Einzelnen vorgeht. Das Urteil finden Sie unter dem folgenden Link:

Weitere Informationen finden Sie hier

Verfügbare Dokumente: