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Beförderung von E-Scootern auf den Linien im VEJ

08.06.2015 Die Busunternehmen im VEJ sprechen sich gegen die Beförderung von E-Scootern aus und folgen damit einer Empfehlung des VDV (Verband deutscher Verkehrsunternehmen).

Bis zu einer richtungsweisenden Urteilssprechung wird die Beförderung von der jeweiligen GeschĂ€ftsfĂŒhrung abgelehnt, da eine GefĂ€hrdung im Fahrzeug nicht ausgeschlossen werden kann. AusdrĂŒcklich nicht davon betroffen sind RollstĂŒhle! Diese werden selbstverstĂ€ndlich wie gewohnt weiterhin befördert.

Am 15. Juni 2015 hat das OVG Nordrhein-Westfalen die RechtmĂ€ĂŸigkeit bestĂ€tigt (vgl. Anhang). Am 12.08.2016 hat das Landgericht Kiel dieses Urteil ebenfalls bekrĂ€ftigt, indem ausdrĂŒcklich darauf hinweist, dass die Sicherheit aller FahrgĂ€ste dem Beförderungsanspruch des Einzelnen vorgeht. Das Urteil finden Sie unter dem folgenden Link:

Weitere Informationen finden Sie hier

Verfügbare Dokumente: